Zeit für die Halbzeit-Zeugnisse, zumindest im Berliner Regierungsviertel: Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) hat der Bundesregierung insgesamt die Schulnote 2 minus gegeben. Damit war er bescheidener als SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der, obwohl er als Parlamentarier eigentlich gar nicht zum Klassenverband gehört, eher eine glatte 2 bis 2 plus 2 im Auge hat und damit etwas […]
Ein Flüchtlingsmädchen sagt Angela Merkel, dass sie Angst davor hat, abgeschoben zu werden, die Kanzlerin sagt ihr unverblümt ins Gesicht, dass das nun mal so ist, das Mädchen bricht in Tränen aus – eine beschämende Szene, die sich da in einer Rostocker Schule abspielte. Aber nicht nur wegen des unbeholfenen Umgangs Muttis mit der Situation […]
Die Russen kommen. Mal wieder. Foto: M. Nolte
Um es mit Marx zu sagen: Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kalten Krieges. Oder, falls Sie es nicht so mit Marx haben, sagen wir es mit der Band Dschingis Khan: „Moskau / Fremd und geheimnisvoll / Türme aus rotem Gold / […]
Die Ausschüsse des niedersächsischen Landtags tagen nichtöffentlich. Der Grund laut Aussage der Landtagswebsite: “Kuhhandel …” -oh, Verzeihung, habe mich verlesen: “Kompromisse zu finden, die gegenseitiges Nachgeben erfordern, gelingt in einer internen Diskussion leichter als im Rampenlicht der Öffentlichkeit.” Aha.
Viel Raum für Notizen: Kurzbericht der letzten Sitzung
Schön ist es da, dass die Inhalte […]
Die Frage des Bahnlärms treibt Oldenburger Bürger schon seit einiger Zeit um, und mitunter treibt diese Debatte recht skurille Blüten. Nicht weil der fragliche Lärm noch gar nicht zu hören ist, sondern erst in ein paar Jahren mit dem Ausbau der Strecke nach Wilhelmshaven anfallen wird – nein, sondern weil den ersten politischen Vertretern offenbar […]
Bundespräsident Horst Köhler ist wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr zurückgetreten. Eine Entscheidung, die allseits als “überraschend” bezeichnet wird – vermutlich wegen des Umstands, dass bislang noch kein Bundespräsident zurückgetreten ist. Dabei ist das eigentlich Überraschende daran, dass es so lange gedauert hat, bis das Thema in den etablierten Medien überhaupt zum Thema […]
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