Liveticker: Ratssitzung vom 4. Juli 2011

Nach dem großen Erfolg bei der Premiere schreiten wir zur neuen Ausgabe des Public Viewing der Oldenburger Ratssitzung. Schließlich wollen wir uns, wie bereits erwähnt, keinesfalls der ebenso hippen wie auch aberwitzig tiefgründigen journalistischen Darstellungsform des Livetickers verschließen. Willkommen im Polyester und auch zuhause an den Bildschirmen. Ach ja, heute mal von unten nach oben lesen.

[23:41] Niewerth-Baumann schreitet zur Abstimmung. Überraschung: Ablehnung. Hans-Jürgen Klarmann erbarmt sich und beantragt, die restlichen Punkte der öffentlichen Sitzung zu vertagen. Die Grünen möchten nicht. Aber wir vom Lokalteil vertagen uns hiermit und bedanken uns … oh, schon vorbei: Es wird doch noch abgestimmt, es wird doch vertagt, und damit geben wir zurück ins Studio. Gut’s Nächtle.

[23:35] Die Netzverbindung hakelt wieder, die Redebeiträge kommen nur verstümmelt an… Der Lokalteil prognostiziert einfach mal: Der Linke-Antrag wird, wie immer, abgeschmettert werden; und wir fragen uns, weshalb überhaupt noch diskutiert wird.

[23:30] Adler wundert sich: Gerade sei eine außerplanmäßige Ausgabe beschlossen worden, der Unterschied zum Linken-Antrag sei lediglich, dass dieser jetzt planmäßig eingestellt werden solle.

[23:26] Bernd Bischoff (SPD) zeigt sich überrascht über den Vorschlag der Linken, dass nun die Verwaltung einen Nachtragshausshalt vorlegen soll. Das Defizit sei immer noch immens: “Wir dürfen unsere Konsolidierungsbemühungen nicht einstellen.” Wenn es so schlimm mit Betreuungsplätzen aussehe, sollte man doch lieber im Jugendausschuss darüber nachdenken, was man machen könne.

[23:20] Die Linke in Person von Evelyn Schuckardt thematisiert ein weiteres Mal ihren Wunsch nach einem Nachtragshaushalt angesichts nennenswerter Mehreinnahmen (4,9 Millionen Euro) der Stadt, mit denen unter Umständen zum Beispiel… Krippenplätze finanziert werden könnten.

[23:13] Sabine Cupin (SPD) will die ganze Debatte als Signal an Matti verstanden wissen, küntig ein bis zwei Schwimmwettbewerbe pro Jahr zu ermöglichen, wie es im Übrigen auch die geltenden Verträge vorsähen. Nun wird abgestimmt, und zwar der Reihe nach; Niewerth-Baumann muss nochmal klarstellen, wer genau was beantragt hatte, das scheint ein bisschen untergegangen zu sein. Die Ablehnungshaltung der CDU wird überstimmt.

[23:06] Christoph Sahm (SPD) geht auch gerne im Olantis schwimmen und bezweifelt, dass die CDU sich im Klaren darüber ist, in welchen Dimensionen Sportvereine über Geld verfügen. Ellberg meint, dass die ganze Debatte ohnehin in die Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe gehöre.

[23:00] (Hört, ihr Leute, lasst euch sagen: Die Glocke hat schon Elf geschlagen…)

[22:59] Prange gerät richtig in Fahrt: Es sei schon im letzten Jahr im Sportausschuss ziemlich “peinlich” gewesen, als man sagen musste, dass so ein Wettbewerb nicht durchgeführt werden könnte. Das sollte an sich diesmal ersparen, notfalls mehr Geld bereitstellen, schließlich sei das Olantis ohnehin nicht gewinnorientiert.

[22:57] Ulf Prange (SPD): “Warum haben wir ein Wettkampfbecken, wenn da kein Wettkampf stattfinden kann?” Gute Frage. Die Älteren unter unseren Lesern erinnern sich an die heftigen Streits im Vorfeld des Olantis-Baus: 25 Meter oder doch lieber 50?

[22:54] Zum Nachlesen: Der SPD-Antrag, der CDU-Antrag, der Grünen-Antrag. Tobias Frick (Grüne) wirft nebenbei Bäderchef Matti vor, zu pessimistisch zu rechnen.

[22:45] Es wird kompliziert, da man es zu diesem Thema mit nicht weniger als vier Anträgen zu tun habe, merkt Niewerth-Baumann an. Reinking: Bäderchef Matti solle “sich was einfallen lassen”, Drieling stellt sich auf Seiten der SPD und der Grünen: Es müsse möglich sein, solche Veranstaltungen in Oldenburg durchzuführen.

[22:37] Auch Gabriele Beckmann fordert, dass das “Gequatsche in den Reihen der SPD” mal aufhören möge. Ach ja, der Antrag: Man sollte doch die Summe rausnehmen und nächstes Jahr mal weitersehen.

[22:32] Rolf F. Müller (CDU, und wofür steht eigentlich das “F.”?) bemängelt, dass der PSV sich für den Wettkampf auf einen einzigen Termin 2012 festgelegt habe, der dem Olantis nicht passe und schlägt einen Änderungsantrag vor, nachdem dem Verein im Zweifel lieber die Fahrt- und Übernachtungskosten zu erstatten seien, falls er ausweichen müsse, das käme billiger.

[22:27] Und nun zum Sport. Im Olantis sollen Schwimmwettkämpfe der 2. Bundesliga stattfinden können, weshalb Conti (SPD) den Beschlussvorschlag ihrer Fraktion vorstellt, dafür 15.000 Euro aus dem Haushalt bereitzustellen – es geht um den zu erwartenden Einnahmenausfall des Bades.

[22:22] Conti (SPD) fragt: “Interessiert sich unser Oberbürgermeister nicht für den Klimaschutz?” und legt die Antwort gleich nach: “Nein, er interessiert sich für andere Dinge.” Maike Würdemann (CDU) gibt eine denkwürdige Antwort: “Klimaschutz interessiert uns alle, aber hier darüber zu diskutieren, bringt nichts.”

[22:19] Die Grünen beantragen, dass die Verwaltung mal etwas über das Klimaschutzkonzept der Stadt verlauten lässt, schließlich lägen da schon Ergebnisse vor, betont Ratsherr Rolf Grösch.

[22:16] Wir kommen zu den Fraktionsanträgen. Doch noch.

[22:14] Das Konzept wird einstimmig angenommen.

[22:10] Adler fragt sich, warum es anderswo eigentlich offenbar möglich ist, genug Krippenplätze bereitzustellen: “Da sollte man nicht sparen.” Rita Schilling (Grüne, im Fußball-T-Shirt) erinnert daran, dass das Problem kein neues ist, da schon 2006 Planungen angestellt wurden: “Krasse Fehleinschätzungen, am Leben vorbei”. Die dazwischenredende Finanzdezernentin Meyn müsste, wenn es nach Schilling ginge, wohl auch mit einer Eselsmütze in die Ecke.

[22:06] Tobias Frick, vorübergehend Ratsvorsitz: “Die erste Reihe der SPD könnte leiser sein.” Sonst müssen sie vermutlich vor die Tür. Und kriegen einen Eintrag ins Klassenbuch.

[22:02] Reinking (FDP): Eltern sollen ihre Kinder “vom ersten bis zum letzten Lebensjahr in Betreuung geben” können. Äh, ja, wir sind alle müde.

[21:57] Eilers-Dörfler spricht in Zungen. Zumindest wenn man die Gäste im Poly befragt.

[21:52] Jetzt geht es um Krippenplätze. Kommt Ihnen bekannt vor? Kein Wunder, ist ein Dauerthema, auch schon in der letzten Ratssitzung. Niewerth-Baumann: “Jetzt kommen wir zu den Argumenten, die sich immer wiederholen” und wiederholt die üblichen Argumente. Kurz: Oldenburg braucht mehr Krippenplätze. Dass die Linken in einem Nachtragshaushalt Geld dafür lockermachen wollen, greift die CDU-Ratsfrau an: Dafür ist kein Geld da.

[21:49] Kommen wir zur Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses. Kurz: Alle sind dafür, manche haben mehr, manche weniger dazu zu sagen, alle machen’s schnell, ist ja auch schon spät. Und hatten wir erwähnt, dass wir immer noch nicht bei den Fraktionsanträgen angelangt sind?

[21:46] Da der jährliche Mitgliedsbeitrag im “Gesunde-Städte-Netzwerk” nur 400 Euro beträgt, denkt der Rat wohl sowas wie “Da kann man ja nix falsch machen, bei dem Preis” und stimmt einstimmig dafür.

[21:44] Nach dreieinhalb Stunden zum Sozialausschuss: Der Beitritt Oldenburgs zum “Gesunde-Städte-Netzwerk”. Lesetipp vom Oldenburger Lokalteil: Die offenbar doch sehr wortwörtlich übersetzte Version der “Ottawa-Charta”. Kleiner Vorgschmack: “Ottawa-Charta zur Gesundheitsförderung Gesundheitsförderung”, offenbar verfasst von jemandem mit Kompetenz-Kompetenz.

[21:36] Es folgen in der Tagesordnung diverse Bebauungspläne, die Weser-Ems-Halle wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung weiterbehandelt.

[21:33] Finanzdezernentin Silke Meyn fasst den Standpunkt der Verwaltung zusammen: Halle marode, energetisch unter aller Sau, “wir müssen Geld in die Hand nehmen”. Außerdem sei es auch gar kein richtiger Neubau, es gehe nur um Teile des Gebäudekomplexes. Die düstere Alternative:Halle dichtmachen. Meyn kommt in Fahrt: “Es wird immer so getan, als lägen irgendwo 35 Millionen Euro herum und wir könnten uns aussuchen, wofür wir sie ausgeben” – das Geld komme schließlich von Banken.

[21:29] Und: “Der klassische Rundbogen bleibt erhalten.” Man könnte anmerken, dass das neue Logo der WEH, das schließlich auf diesem Bogen beruht, ja auch teuer genug gewesen ist.

[21:27] Niels Krummacker spricht sich gegen eine Privatisierung der Halle aus. Der Mann ist übrigens in der FDP.

[21:23] Drieling möchte noch einmal auf die Frage des längst verschwundenen Splittgerber. Leider hakt der Internet-Livestream oder das WLAN, wir bekommen den Rest leider nicht mit.

[21:20] Alexandra Reith (Grüne): In den kommenden zehn Jahren wird bundesweit jede zweite Messehalle dichtmachen. Mit Hinweis auf steigende kommunale Schulden findet sie es “schwierig, die Verantwortung für dieses Projekt zu übernehmen”. Sie verwendet sogar das böse O-Wort (“Osnabrück”) und fordert die Bürgerbefragung.

[21:10] Gabriele Beckmann (Linke) setzt sich mit dem Begriff “defizitär” auseinander, Klarmann (CDU) bedankt sich bei den Bauarbeitern der 50er-Jahre.

[21:04] Außerdem, so Zietlow, werde der Haushalt der Stadt nicht zusätzlich belastet. Zur Sicherheit lässt er den GSG-Mann raushängen: “Jeder, der sich mit Immobilien beschäftigt, weiß, dass ein Neubau manchmal sinnvoller als eine Sanierung ist.”

[20:59] “Sollten wir im Hinblick auf Großprojekte nichts dazugelernt haben?”, fragt Krister-Benjamin Schramm (Grüne) mit bedeutungsschwerem Hinweis auf S21. Rainer Zietlow (SPD) betont, dass es sich um ein “transparentes Verfahren” handelte.

[20:54] Im Übrigen sei das Teil in 30 Jahren abbezahlt, so Bernhardt, der den Begriff der “Win-Win-Situation” bemüht. Hört man selten von Grünen.

[20:50] Die Ratssitzung geht weiter, ein paar Punkte der Tagesordnung werden ohne viel Federlesens abgehakt. Grünen-Ratsherr Bernhardt tritt in den Ring ans Rednerpult: Es geht einmal mehr um die Weser-Ems-Halle. Bernhardt: Man müsse sich die Frage stellen, ob wir eine Kongress- und Messehalle brauchen: “Auf jeden Fall.” Zur Idee, die Halle zu privatisieren, stellt er klar, dass das “der falsche Weg” sei. Der Neubau sei auch eine “gute städtebauliche Kompinente” – Stichwort Berliner Platz.

[20:37] Paul Michaelsen interviewt die neue Pantel, äh, die neue Stadtbaurätin Gabriele Nießen. Nachzuverfolgen in der oeins-Mediathek.

[20:21] Der Verfasser will das Thema nicht kleinreden, aber im Polyester sind alle Gäste bis auf zwei nach draußen geflohen. Die zwei verbliebenen vertreiben sich die Zeit damit, den Ratsfrauen und -herren neue Vornamen zu geben. Ach ja: Der Punkt wird einstimmig angenommen, ebenso der nächste Punkt (Zuschuss zur Mittagsverpflegung für Leistungsbezieher nach Asylbewerberleistungsgesetz). 20 Minuten Pause.

[20:14] Vorgezogenes Fazit: Alle sind begeistert, dass drei Schulen diesem Konzept folgen werden, und wünschen viel Glück. Da das mutmaßlich auch auf die nächsten fünf Redebeiträge gelten wird, gibt es eine kurze Pause. Sie hören etwas leichte Musik. (Bitte schalten Sie jetzt leichte Musik an.)

[20:12] CDU-Ratsfrau Niewerth-Baumann findet Ganztags-Grundschulen offenbar auch ganz gut. Irgendwann hat sie den Bogen zum Fachkräftemangel geschlagen, es ist schwer nachzuzeichnen, wie genau.

[20:05] Daniela Pfeiffer (FDP) will die Debatte “nicht in die Länge ziehen”, macht es aber irgendwie trotzdem und wünscht den Schülern “einen guten Start ins neue Schuljahr”. Immerhin.

[20:00] Stephan Friebel (Grüne): “Rahmenkonzept ist großer Schritt in richtige Richtung”, aber es könnte mehr passieren: Kinder aus prekären Verhältnissen würden nicht erreicht. Trotzdem: Friebel erhofft sich eine Modellwirkung für andere Kommunen.

[19:50] Nächster Punkt: “Umsetzung kooperativer Ganztagsbildung in Grundschulen”. Siehe hier.

[19:46] Kurzer Zwischenstand: Wir sind immer noch bei Tagesordnungspunkt 6.4, etwa einem Drittel der gesamten Liste. Und die ganzen Fraktionsanträge kommen noch. Die 125.000 Euro jedenfalls werden beschlossen.

[19:44] Linke-Fraktionschef Hans-Henning Adler versteht den Antrag der Grünen zum selben Thema nicht: “Was ist eine ‘Vorabprüfung’?” Seine Vermutung: Weniger als eine Machbarkeitsstudie.

[19:40] Krummackers Fraktionskollege Klaus-Dieter Reinking spricht sich dafür aus, diese 125.000 Euro “in die Hand zu nehmen”, aber rechtzeitig zu klären, was eigentlich in die Studie einfließen soll: “Wir sind spät dran!”

[19:38] Wieder da. Nils Krummacker (FDP) beendet gerade seinen Redebeitrag mit der Frage an Schwandner, wie es eigentlich gutachtermäßig aussieht beim fraglichen Bahnübergang; Schwandner sagt, er werde alsbald darüber informieren.

[19:28] Kurze Unterbrechung: Die versammelten Lokalteil-RedakteurInnen widmen sich der anwesenden Presse.

[19:26] Michael Rosenkranz (CDU): “Ein Zeitgewinn lässt sich damit nicht erzielen”, der Antrag mithin abzulehnen.

[19:24] Weiter im Text, nun geht es um – aufgepasst – den Bahnverkehr, der im Oldenburg des Jahres 2011 wohl stärker thematisiert werden dürfte als im Oldenburg des späten 19. Jahrhunderts, als die Strecken gebaut wurden. Margrit Conti unterstützt für die SPD-Fraktion zur Bereitstellung von 125.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie zum Umbau des Bahnübergangs in Ofenerdiek.

[19:19] Drieling bittet um ein bisschen Disziplin bei der Bürgerfragestunde und biedert sich bedankt sich beim OB. Gerd Schwandner kündigt an, diese Fragen und Antworten ins Internet zu stellen. Zu Befehl, Herr OB, der Lokalteil ist in vorauseilendem Gehorsam bereits dabei!

[19:15] Schwandner redet immer noch, über Dinge wie “Marktkonformität”, “Veranstaltungsportfolio” undundund. Die Rede ähnelt langsam, aber sicher einer Vorlesung. Das Thema Weser-Ems-Halle scheint dem OB sehr wichtig zu sein – naja, vermutlich wird es ja auch zu einem Wahlkampfthema. Die Anstrengungen der Stadt im Hinblick auf Bahnlärmreduktion würden jedenfalls nicht darunter leiden.

[19:09] Schwandner bedankt sich diplomatisch beim Fragesteller. Zur Sache: Die WEH soll “wettbewerbsfähiger werden”. Auch bislang seien durchschnittlich drei Millionen pro Jahr angefallen. Anschließend gibt er noch ein bisschen mit seinem Marketingpreis an (“Ich weiß, wovon ich spreche”) und sagt: “Die Menschen in Oldenburg wollen auch die großen Veranstaltungen”, das Gebäude sei in schlechtem Zustand und mit “Flickschusterei” sei “nichts zu erreichen”, der Zeitpunkt sei aufgrund des niedrigen Zinsniveaus günstig. Es ist keine Antwort, sondern eine intensiv vorbereitete Rede, die Schwandner hält. Er könnte sie fast 1:1 bei der Eröffnung der neuen Halle wiederholen.

[18:57] Ingo Splittgerber, der nächste Fragesteller, schafft es, sich mit allen Ratsmitgliedern anzulegen, bevor er auch nur eine einzige Silbe seiner Frage vorgetragen hat. Trotz Niewerth-Baumanns zunehmend verzweifelter klingenenden Aufforderungen, sich auf die Frage zu beschränken, braucht er etwa fünf Minuten dafür. Es geht ihm übrigens auch um die Weser-Ems-Halle, aber es ist fraglich, ob noch jemand zuhört. Niewerth-Baumann würgt ihn nachdrücklich ab. Splittgerber klingt beleidigt.

[18:56] Die nächste Frage kommt von Bert Schmiederer, der verhindern will, dass die Fragestunde zu einem “sinnlosen Worthülsenspektakel verkommt”. Ach ja, es geht ihm um die Kosten für den Neubau der Weser-Ems-Halle: “Sollen wir das Geld nicht für wichtigere Sachen ausgeben?”

[18:52] Schwandners Antwort: Störungen gibt es nur zwei- bis dreimal pro Jahr auf – “die subjektive Wahrnehmung mag eine andere sein”. Im Übrigen hätten diese Störungen nichts mit der Belastung zu tun. Quelle: Bahn. Hm.

[18:51] Dennis Deitermann macht sich Sorgen um die Rollklappbrücke über die Hunte, genauer gesagt: Ob sie die Mehrbelastung durch den JadeWeserPort aushält. Nein, das ist kein Deja Vu, die beiden haben tatsächlich fast genau dieselbe(n) Frage(n) gestellt.

[18:50] Ute Puls macht sich Sorgen um die Rollklappbrücke über die Hunte, genauer gesagt: Ob sie die Mehrbelastung durch den JadeWeserPort aushält.

[18:48] Wir kommen zu den Bürgerfragen, zu denen noch eine vierte gekommen ist. Niewerth-Baumann mahnt die Fragesteller, sich aufs Fragestellen zu beschränken und auf Bemerkungen zu verzichten.

[18:47] Nießen bedankt sich artig.

[18:44] Die neue Stadtbaurätin Gabriele Nießen wird gewählt, eine Formsache, die einstimmig über die Bühne geht. Shake-hands mit Schwandner nebst unvermeidlichem Blumenstrauß und Blitzlichtgewitter. Damit ist die Stelle nach einem schlappen Jahr wieder besetzt.

[18:40] Ach, übrigens: Es geht um diesen Antrag hier. Evelyn Schuckhardt (Linke) stellt sich auf die Seite der Grünen und wünscht sich, “vernünftig miteinander umzugehen”. Der FDP-Antrag, sich mit dem Grünen-Antrag nicht zu befassen, wird gegen die Stimmen von Grünen und Linken angenommen. Nochmal übrigens: Bis jetzt ging es nur um die Annahme der Tagesordnung. Eine Dreiviertelstunde lang.

[18:39] Bernhardt in Richtung Schwartz: “Sie wollen hier Wahlkampf machen!” Und: “Sie gönnen den Grünen keinen Erfolg!” Ach was. Niewerth-Baumann bemüht – nicht zum ersten Mal – ihr Glöckchen, um das Gegrummel im Raum abzuwürgen.

[18:35] Schwartz in Richtung Broel: “Haben schon darüber geredet, da waren Sie noch gar nicht im Rat!” Gelächter im PFL und im Poly.

[18:32] Ellberg freut sich über das beginnende Hauen und Stechen: “So bleibt man fit!” Aber darüber reden müsse man heute nun wirklich nicht. OB Schwandner freut sich, noch “eine Stabsstelle dazuzukriegen”. Die Stelle wird jetzt ausgeschreiben, nächstes Jahr hätte man jemanden, alles im grünen Bereich, wozu also reden, “alles prima”.

[18:31] Alexander Broel (Grüne) kontert: Die Stabsstelle muss ja auch erstmal eingerichtet und dann auch mal irgendwann besetzt werden. Zwischenruf im Polyester: “Ich mach’s!” Broel mutmaßt, dass der FDP “die Wahlkampthemen ausgehen”.

[18:27] Ach, und wo wir gerade so schön beim Grünenbashing waren: Schwartz beantragt die Entfernung des Grünenantrags zur “Stabsstelle Demografie” von der Tagesordnung.

[18:25] Germaid Eilers-Dörfler (SPD) mokiert sich über ein Wahlplakat der FW/BfO auf der Zuschauergalerie. Die Vorsitzende Esther Niewerth-Baumann (CDU) sieht’s nicht so eng.

[18:24] Auch dieser Eintrag wird, bei 12 Pro-Stimmen der Grünen, abgelehnt.

[18:22] Und wieder Gegenwind. Bernhard Ellberg (SPD): “Muss heute nicht sein”, Schwartz: Im Antrag stehe bloß: “Wir wollen mal drüber reden.” Es sei keine Art, die anderen mit Anträgen zuzuschütten. Hans-Jürgen Klarmann: “Macht nur Sinn, wenn wir auch einen Beschluss fassen könnten.”

[18:21] Nächster Dringlichkeitsantrag der Grünen. Diesmal geht es um die Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Fliegerhorst. Tobias Frick “sacht mal”, dass das alles noch einmal diskutiert werden müsse.

[18:17] OB Schwandner und den anderen Fraktion geht es ähnlich: Der Dringlichkeitsantrag soll in Ruhe diskutiert werden und wird daher von allen Nichtgrünen abgelehnt. 

[18:13] Hans-Richard Schwartz (FDP) ging das jetzt alles zu fix: “Haben heute nachmittag ein sechsseitiges Schreiben dazu bekommen. Das ist eine Zumutung.”

[18:09] So, jetzt. Kurt Bernhardt (Grüne) mit einem Dringlichkeitsantrag zur Bahnlärmproblematik: “Wir müssen einlösen, was wir den BürgerInnen in der Resolution versprochen haben.” Sprich: Angesichts ablaufender Fristen mal tätig werden.

[18:00] Los geht’s! Äh, gleich. Es sind noch minimale logistische Probleme zu lösen… Moderator Paul Michaelsen (oeins) warnt schon mal vor: Es könnte heute länger dauern.

[17:54] Wir schreiten zum Warm-Up. Heute unter anderem auf dem Programmzettel: Drei Bürgerfragen, die neue Stadtbaurätin, Gesundheit, Klima und ein Schwimmwettbewerb. Na, dann.

Es gilt das gesprochene Wort.