Liveticker: Ratssitzung vom 1. November

Es ist Zeit für das nächste “Feuerwerk der Rhetorik” – der Rat ist am Dienstag erstmals in seiner neuen Zusammensetzung zusammengetreten. Und los! Gelesen wird der Ticker wie immer von unten nach oben.

19:45 Abgesang im Polyester. Die Jungs von “Back mir Brot” spielen den Klassiker “Ich reg mich auf” und regen sich auf, über den dritten Beitrag von Aspekte nämlich. Über den Beamer flimmern oeins-Bilder vom ZOB, und nun regen sich alle auf. Schließlich noch ein Liedchen über soziale Netzwerke – das Wesen dieser modernen Technik ist nämlich, dass man sie nüchtern nicht ertragen kann: “Wollen wir Facebookfreunde werden?” Straßenfegerartige Bilder von oeins zu “Du, du, du bist so schön wenn ich betrunken bin”. Schluss, Ende, langsam auffaden. Bis zum nächsten Mal.

19:32 Damit endet der öffentliche Teil der Ratssitzung. Die Fernsehzuschauer waren klar im Vorteil: Sie konnten wenigstens Interviews sehen, während im Saal stundenlang Namen sortiert wurden. Wir freuen uns auf das nächste Mal – dann mit Anträgen, Wortgefechten und allem, was dazugehört. Bis dann! (Und jetzt ab ins Poly, Feierabendbier.)

19:29 Im Polyester Post-Rock-Klänge zum Losverfahren…laut Beate handelt es sich eher um eine Bluesgitarre. Ellberg: “Wer macht den Vorsitz?” Poly-Gast: “Ich!” Die Band: “Der kleine Herr Höppken sucht seine Mutter”, gefolgt von der Frage: “Was wollt ihr denn hören? Wieder was romantisches oder was mit Lebensmitteln?” Sie spielen dann “Das ist Rap” (oder nett oder Mett) – Rätselraten bei den Lokalteilen. Und, als Knüller: Der Song “Ich werde nie wieder einen parteilosen Kandidaten wählen, das ist Schwandner.” Ellbergs Lippenbewegungen passen fast zum Text.

19:28 Die Einzelbeschlüsse für die Gremien sind dran. Interessant vor allem die Frage, wer in den Verbandsausschuss der EWE gesandt wird, kein Posten, um den man sich derzeit prügeln würde. OB Schwandner tritt nicht wieder an: “Ich bin Realist.” Stattdessen ist es an Alexandra Reith (Grüne), das Tollhaus zu betreten.

19:27 Mal wieder ins Poly blicken, wo sich die Band freut: “Die klatschen sogar – kriegen wir da Bier für?” und die erste Tröte wurde eingeweiht. Die Band weiß nicht, was sie spielen soll. Die Wahl fällt auf den Soundtrack, anschließend begleitet sie Ellberg mit zarten Klängen.

19:22 Oh, ein Antrag. Allerdings möchte Bischoff (SPD) bloß den nächsten TOP verschieben. Klaukien (CDU, hat inzwischen Schokoladenachschub organisiert) möchte wissen, warum; Bischoff sagt, man sei mit den Beratungen noch nicht soweit, Klaukien ist zufrieden, der Antrag wird angenommen. Wir befürchten, dass damit der Höhepunkt der politischen Auseinandersetzung für diesen Abend erreicht ist.

19:20 Die Namen purzeln nur so durch den Raum; es wird zunehmend schwieriger, dem Ganzen zu folgen, die Pressevertreter gucken sich gegenseitig in den Notizblock (“Welchen Ausschuss hat der jetzt doch gleich?”).

19:15 Jetzt ist die Besetzung der Gremien dran, die Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der Weser-Ems-Halle, der VWG, der GSG und so weiter. Die Vorschläge standen schon im Vorfeld gößtenteils fest.

19:12 Die SPD greift sich als erstes den Vorsitz im Verkehrsausschuss, Gesine Multhaupt soll ihn übernehmen. Die Grünen nehmen den Bauausschuss, Sebastian Beer wird Vorsitzender. Die CDU übernimmt den Wirtschaftsförderausschuss (Hans-Georg Heß). Dann wieder SPD: Jugendhilfe  (Eilers-Dörfler), Grüne: Sozialausschuss (Schilling) , CDU: Sport (Hans Peter Blöcker), SPD: Schulausschuss (Jürgen Krogmann), Grüne: Umwelt (Oliver Schmale), SPD: Finanzausschuss (Margrit Conty). CDU: Kultur (Niewerth-Baumann), Linke: Abfallwirtschaftsbetrieb (Jonas Christopher Höpken), Grüne: Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft (Kurt Bernhardt) und der Personausschuss geht schließlich an die SPD (Bernd Bischoff). Puh, Finger tun weh.
Losen war übrigens nicht nötig, die betreffenden Gruppen (Linke/Piraten und CDU/BfO) hatten sich auch so geeinigt.

19:00 Wir überspringen die folgenden TOPs, die ohnehin einstimmig abgenickt werden. Nun geht es um die Ausschussvorsitze, die Reihenfolge des Zugriffs richtet sich nach den Wahlergebnissen. Interessant daran: Für den zehnten und elften Vorsitz müsse ein Losverfahren durchgeführt werden, sagt Ellberg.

18:57 “Back mir Brot” spielt das erste Lied: “Baby, lass uns Kino gehen.” Im Hintergrund läuft die Ratssitzungsleinwand. “Oh Baby, lass uns Atomstrom kaufen, oh Baby heute nacht…”

18:56 Im Rat geht es immer noch um die Besetzung einiger Posten im Jugendhilfeausschuss. Es plätschert wie aus einem Kautschukbaum.

18:52 Polyester: “Willkommen im großen Saal – Wir sind Backmirbrot. Sie klatschen – wir können anfangen.”  Das Poly rockt zu den Bildern aus der WEH. (Und der Hallentickerer wünscht sich, dass er das sehen könnte.)

18:50 Es geht weiter: Ellberg trägt die Vorschläge der Fraktionen für den Jugendhilfeausschuss vor.

18:48 Auf Reiths Button steht übrigens “Nazis – nein danke.” Naja, knapp vorbei.

18:46 Poly-Tickerant wartet auf Käse-Pita, aber besser warten als Klaukien-Schoki.

18:45 Die Ratsherren und -frauen nutzen die Gelegenheit, sich unters verbliebene Volk zu mischen: Bürgernähe demonstrieren; es gibt für die meisten Ratsmitglieder derzeit auch nicht viel anderes zu tun.

18:40 Polyester: Der Drumcomputer der Brotbacker drummt, die Diskokugel dreht sich. Alexandra Reith gibt auf oeins ein Interview und unterstützt die Position der Antifa. Teile der Lokalteilredaktion fragen sich, was für Buttons die Leute in der WEH tragen – sehen aus wie “Atomkraft? Nein Danke!” Was die NPD betrifft: Die Grüne will “entlarven und dechiffrieren”, hät ein Totschweigen nicht für die richtige Strategie.

18:35 Auf Eigenfelds Sakko trocknet ein Spuckefleck vor sich hin – ein letzter Gruß der längst verschwundenen Demonstranten.

18:34 Wir schalten ins Polyester: Das Schweigen des Ellberg – die Band soundcheckt, stimmt ihre Instrumente und untermalt die Monotie.

18:32 *Gähn* Die Zahl der Zuschauer ist stark geschrumpft. Es geht übrigens immer noch um den Jugendhilfeausschuss.

18:24 Stimmung im Polyester: Ellberg redet, Ellberg redet, Ellberg redet; und die Band baut auf, die Band baut auf, die Band baut auf…

18:20 Die Besetzung der Fachausschüsse wird einstimmig abgenickt. Der Jugendhilfeausschuss muss dagegen neu gebildet werden. Die Namen liegen längst vor, es ist derzeit mäßig spannend im Rat.

18:15 Ein lautes “Psst!” ertönt aus dem Publikum im Polyester, die Band baut auf, Christiane Arndt ist kaum zu hören. Schade eigentlich, wäre ein paar Klatscher wert gewesen. Die Floskelbingospieler seien beruhigt: Es fiel keine.

18:15 Nächster TOP: Änderung der Betriebssatzung für den Bäderbetrieb. Christiane Arndt (Linke) tritt ans Rednerpult und erklärt zunächst die Solidarität ihrer Fraktion mit den Demonstranten. Gegen die Satzung gibt es Gegenstimmen der Linken/Piraten und eine aus der SPD, was aber nicht weiter auffällt.

18:13 Jetzt gibt Ellberg das Ergebnis bekannt: Eilers-Dörfler bekam 34 Ja-Stimmen, Menge 31 Ja-Stimmen – damit sind beide gewählt und für die nächsten fünf Jahre Bürgermeisterinnen.

18:10 Die Auszählung der Wahlzettel verzögert sich: Einer ist ohne Kreuzchen abgegeben worden, und nun fragen sich die Ausschussmitglieder, ob das als Enthaltung oder ungültige Stimme zu werten ist.

18:09 … und sonderlich kommunikativ auch nicht.

18:07 So richtig floskellastig ist diese Sitzung nicht gerade…

18:04 Die Demo draußen hat sich mittlerweile auch verlaufen.

18:01 Der Wahlausschuss zählt die Stimmen. Zu diesem Ausschuss zählen die jüngsten Mitglieder der Fraktionen. Franz Norrenbrock (WfO) reißt den Altersdurchschnitt nach oben.

17:56 Klaukien erklärt am Rande, dass die CDU die geheime Abstimmung deshalb beantragt hat, da es bei der Besetzung der Bürgermeisterposten ja um politische Ämter gehe. Es gehe nicht um irgendein Taktieren oder so. Und die Schoki ist vermutlich alle.

17:53 Jubel im Polyester aufgrund der Stellungnahme von Paul Michaelsen auf oeins: Der Sender wird die Ratssitzung weiterhin live übertragen, da er dies als seine Aufgabe sehe – gleichwohl werde man bei rassistischen oder faschistischen Äußerungen einschreiten.

17:49 Die CDU beantragt die geheime Wahl der Bürgermeisterposten. Die NPD auch, jedenfalls steht Eigenfeld auf (und knallt vermutlich die Hacken zusammen).

17:48 Lokalteil mittlerweile vollständig im Polyester angetreten, minus der in der WEH anwesenden Redakteure. Verköstigung durch die ausgefallene Vielfalt der Polyesterküche. In der WEH gibt es keine Verköstigung. Und Klaukien gibt von der Schoki nichts ab.

17:47 Während Eilers-Dörfler und Menge sprechen, bricht Olaf Klaukien (CDU) das Brot und verteilt es an die Armen. Äh, nein: Es war Schokolade, und er verteilt sie an seine Fraktionskollegen.

17:45 Die beiden Bürgermeisterinnen, Germaid Eilers-Dörfler (SPD) und Susanne Menge (Grüne) stellen sich vor. Eilers-Dörfler richtet ihren Gruß an “alle antifaschistischen Fraktionen im Rat” und erntet Applaus.

17:43 Der Verwaltungsrat wird abgesegnet. Die Demonstranten verlassen den Raum, mit letztem Gruß an Eigenfeld: “Uli, du dreckiger Naziarsch.”

17:40 Geht jetzt schneller: TOP 7 (Geschäftsordnung) und TOP 8 (Ablehnung des Wahleinspruchs) werden durchgewunken.

17:38 Zu den Demonstranten im Besucherraum sind mittlerweile Ordnungsbeamte getreten. Bisschen Geschubse.

17:37 Ein Holdrio aus dem Polyester für Schilling.

17:37 Die Grünen schlagen Rita Schilling als Stellvertreterin vor, die einstimmig gewählt wird, wenn man von der Nazistimme absieht. Zur zweiten Stellvertreterin wird Esther Niewerth-Baumann gewählt.

17:36 Drieling übergibt Ellberg den Vorsitz und wirkt ein wenig erleichtert. Die Benennung der Vertreter des Ratsvorsitzenden steht an an.

17:35 Das Polyester ist vorbereitet, die Band baut auf, die Regeln des Floskelbingo hängen an allen Wänden, sehnsüchtig warten die Gäste auf die ersten Reden. Applaus für Bernhard Ellberg, dem neuen Ratsvorsitzenden.

17:34 Die Abstimmung ist durch, hat ja auch nur eine Viertelstunde gedauert, und es folgen ja auch nur noch ein gefühltes Dutzend weitere Abstimmungen. Die Wahl fällt auf – Überraschung! – Bernhard Ellberg: 44 Ja, 6 Nein, eine ungültige.

17:32 A propos Tagesordnung: Es gab auch einen Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl. Der wurde allerdings als unbegründet zurückgewiesen – kommt als TOP 8 dran, wir sind noch bei TOP 5.

17:22 Auch die Grünen zeigen übrigens Flagge: Mit dem guten alten Hakenkreuz-Mülleimer-Sticker.

17:21 Nun, das gibt uns Gelegenheit, einen Blick auf die Tagesordnung zu werfen: Im Wesentlichen die Besetzung der Ausschüsse.

17:19 Die Ratsmitglieder müssen einzeln, nach namentlicher Aufforderung, in die Wahlkabine eintreten, um eine Wahl zu treffen, die ohnehin feststeht – zu Ellberg gibt es keinen Gegenkandidaten.

17:17 Bernd Bischoff (SPD) schlägt seinen Parteigenossen Bernhard Ellberg als Ratsvorsitzenden vor – gemäß der Absprache mit den Grünen. Eigenfeld beantragt geheime Abstimmung und kassiert weitere “Nazis raus”-Rufe. Es sieht danach aus, dass er die bekannte Nazischiene bedient, mit unsinnigen Anträgen die Ratsarbeit zu blockieren.

17:15 Oberbürgermeister Gerd Schwandner nimmt die Pflichtenbelehrung der neuen Ratsmitglieder vor.

17:07 Mit leichter Verspätung: Es geht los. Alterspräsident Manfred Drieling (BfO) eröffnet die Sitzung und stellt die Fraktionen vor. Als der Name Ulrich Eigenfeld fällt, gibt es lautstarke Proteste aus dem Publikum. Die Linke-Piraten-Gruppe hält Zettel hoch: “Nie wieder Faschismus”. Eigenfeld lächelt milde.

16:55 Der NPD-Mann sitzt schon an seinem Einzeltischchen. Hinten in der – hrhrhr – rechten Ecke.

16:50 Der Saal in der Weser-Ems-Halle füllt sich allmählich. Der Einlass ist auf 250 Besucher begrenzt, vor dem Eingang bilden sich nicht gerade Menschentrauben.

16:40 Die Demonstranten lesen sich ihre Rechte vor. Es folgt etwas leichte Musik.

16:36 Gedankliche Notiz: Muss mir einen dieser Hüte mit Presseausweis im Hutband zulegen.

16:35 Der Einlass ist streng geregelt. Die Vorliebe des Lokalteil-Livetickerers für schwarze Kleidung lässt einen Ordnungsbeamten hinter ihm hereilen: “Sind Sie normaler Besucher? Oder was?” – “Presse.” – “Oh. Das sieht man ja nicht sofort.”

 

16:30 Vor der Weser-Ems-Halle ist die antifaschistische Demo in vollem Gange – Sambatrommeln, Lautsprecherbulli, Fahnen und Transparente mit den Slogans “Nazis von der Straße und aus dem Stadtrat fegen” oder “Oldenburg nazifrei”. Die Polizeipräsenz ist – na, sagen wir, mittelmäßig stark. Die Zahl der Demonstranten auch.

16:25 Herzlich willkommen zum heutigen Lokalteil-Ratssitzungs-Liveticker!