Liveticker: Ratssitzung vom 6. Juni 2011

Liveticker, wohin das Auge blickt: Jedes Alphamedium setzt mittlerweile zu jedem denkbaren Thema einen solchen ein – ob Sport, Castortransport oder Fukushima. Dieser ebenso hippen wie auch aberwitzig tiefgründigen journalistischen Darstellungsform möchten wir uns natürlich nicht verschließen: Herzlich willkommen im Ratssitzungs-Liveticker des Oldenburger Lokalteils – hier und heute im Polyester. Ach ja, heute mal von unten nach oben lesen und weiter natürlich auch.

[21:10] Damit schalten wir diesen Liveticker aus. Danke für’s Mitlesen! Wer die Ratssitzung noch einmal sehen möchte, findet sie in der oeins-Mediathek.

[21:06] Jetzt steht Rolf Grösch am Mikro: “Es bleibt das Geheimnis von Herrn Drieling”, was unter diesem “Machtvakuum” zu verstehen sei. Zum angekündigten Anti-Schwandner-Wahlkampf: “Es geht nicht um die Person, sondern um Inhaltliches.” Man wird sehen.

[21:00] Michaelsen lässt nicht locker. “Sie nennen sich ‘Freie Wähler’, verhindern aber die freie Wahl der Oldenburger über den Verbleib des OB…” Drieling verweist, wie schon gegenüber dem Lokalteil, auf die Kosten und die lange Dauer bis zu einer Neuwahl und der Neubesetzung des Amtes. Im Übrigen sei Schwandner ein sehr guter Bürgermeister; er selbst werde in der Stadt angesprochen und zu seiner Entscheidung beglückwünscht. Die Oldenburger, so Drieling, hätten Schwandner ohnehin nicht abgewählt. Nun – darauf ankommen lassen wollte er es offenbar nicht.

[20:56] Paul Michaelsen (oeins) im Interview mit Manfred Drieling (FW/BfO) zu dessen Abstimmungsverhalten bei den Schwandner-Abwahlanträgen 2009 (gegen Schwandner) und 2011 (für Schwandner): Damals, so Drieling, habe er sich dem Fraktionszwang unterwerfen müssen, was zur Nachfrage führt: “Was ist das denn für ein Demokratieverständnis?”

[20:52] Der CDU-Antrag wird bei vier Enthaltungen angenommen, Ratsvorsitzende Niewerth-Baumann schließt damit den öffentlichen Teil der Ratssitzung.

[20:51] Rolf Grösch (Grüne) tritt ans Rednerpult und möchte ebenso wie Krummacker “Verbündete suchen”. Und eine Bahnlinie durch die Bornhorster Wiesen werde es mit den Grünen nicht geben, sagt er in Richtung der Zuschauer, die ein entsprechendes Transparent ausgehängt haben. Etwa vier Stimmen mehr für den 11. September.

[20:43] Nils Krummacker hat bemerkt, dass der Wahlkampfgedanke zu kurz zu kommen droht. Der SPD macht er also den Vorwurf, sie habe den seit 2003 bekannten Bundesverkehrswegeplan bislang nicht kritisiert. Außerdem – ein bisschen Schwarzmalerei kann  nicht schaden – würden bei einer Umgehung auch keine Personenzüge mehr durch Oldenburg fahren. Oder so.

[20:37] Adler über die Umgehung in Sande: Der gestiegene Verkehr sei “den Sander Bürgern nicht zumutbar”, habe seinerzeit die Erklärung gelautet. Warum also den Oldenburgern, fragt der Linke-Fraktionschef.

[20:33] Es zeichnet sich Einigkeit darüber ab, die Forderung nach einer Bahnumgehungstrasse mit der CDU-Resolution zu verstärken. Das könnte am morgigen Dienstag lustig werden, wenn Vertreter aus Oldenburg und den Nachbarkommunen zu diesem Thema konferieren.

[20:29] “Wir sollen die Nachteile haben und die Region die Vorteile”, sagt Ellberg. Daher stimme die SPD der Resolution zu.

[20:27] Bernhard Ellberg (SPD) will “erstmal erzählen, was er am Vatertag gemacht hat”: Alte Zeitungen sortiert.

[20:25] Der eingebrachte FDP-Antrag, das Thema zu vertagen, wird gegen die Stimmen von SPD und Grünen (soweit das im Fernsehbild zu erkennen ist) abgelehnt.

[20:21] Tschuldigung, der zuständige Lokalteilredakteur ist kurz eingenickt.

[20:18] Was klingt wohl besser: “Bahnumgehungstrasse” oder “Güterverkehrsumgehungstrasse”?

[20:15] Kommen wir also zum Dauerbrennerthema: Die leidige Bahntrasse, genauer gesagt: “Aufnahme einer Güterverkehrsumgehungstrasse in den Bundesverkehrswegeplan beim Land Niedersachsen”, eine Resolution aus der Feder der CDU. Was Klarmann auch sogleich (über-)betont.

[20:12] Überraschung: Einstimmige Zustimmung zur CDU-Resolution.

[20:11] Also: Gleich wird darüber abgestimmt, dass nicht weniger Geld nach Oldenburg fließen darf. Wie das wohl ausgehen wird?

[20:10] Hans-Jürgen Klarmann (CDU) macht Wahlkampf, indem er Bischoff vorwirft, Wahlkampf zu betreiben… im Übrigen habe die Oldenburger CDU-Fraktion schon öfter gegen die CDU-Landes- oder Bundespolitik gestimmt.

[20:07] Linke-Fraktionschef Adler nimmt den Ball an und fordert sogleich “eine andere Verkehrspolitik”. Drieling (FW/BfO) fordert zumindest ein neues Mikrofon, weil das vorhandene ständig ausgehe.

[20:03] Alexander Broel, bis Dezember CDU-, jetzt Grüne-Ratsherr, nimmt die Vorlage auf. Ramsauer sein ein Freund vom Straßenverkehr; der Güterverkehr per Binnenschifffahrt sorge dafür, dass täglich 28.500 Lkw weniger unterwegs seien.

[20:00] Bischoff (SPD) nutzt die Gelegenheit, gegen die Union zu feuern: “Ein Minister aus Bayern” frage sich, warum man einen Küstenkanal brauche. Gemeint ist Verkehrsminister Ramsauer, Hintergrund ist eine mögliche Rückstufung des Küstenkanals mit daraus folgender Reduzierung der Investitionen, z.B. neues Wendebecken.

[19:55] Nächster Tagesordnungspunkt: “Pläne der Bundesregierung zur Klassifizierung der Wasserstraßen”. Hans-Georg Heß (CDU) freut sich: “Jetzt ein anderes Thema.” Im Polyester werden Wetten angenommen, wieviele Redebeiträge es dauern wird, bis man wieder beim Thema Bahnlärm landet.

[19:52] Eilers-Dörfler hakt nach: Es sei doch schon seit Monaten über eine Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Fliegerhorst diskutiert worden. Warum habe man die Ammerländer nicht früher ins Boot geholt? Und, an den OB gerichtet: “Wann haben Sie sie informiert?” Antwort der Verwaltung: “Steht in der Vorlage”.

[19:50] Schwandner: “Beim Thema Flüchtlinge macht man sich keine Freunde”. Man müsse zwar besser kommunizieren, aber im Zweifel natürlich die Interessen der Stadt Oldenburg gegen die der Nachbarkommunen vertreten. Beispiel Bahntrasse: “Die wollen alle Lärmschutz, aber die wollen keine Umgehungstrasse.”

[19:46] Alexandra Reith (Grüne) erinnert daran, dass dies auch für die “Flüchtlingsproblematik” gelte. Die Schuld liege aber weniger bei der Oldenburger Verwaltung als vielmehr bei der Landesregierung.

[19:43] Der erste Fraktionsantrag: “Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden”. FDP-Fraktionsvorsitzender Schwartz räumt ein, dass der Rat – nicht nur der OB – versäumt habe, das Thema “Bahnumgehung” gemeinsam mit den Nachbargemeinden zu erörtern. Die waren angefressen, weil die Oldenburger Politik im Alleingang über eine Bahntrasse außerhalb des Stadtgebiets nachdachte. Allerdings verstehe er nicht, warum der OB das Problem in seiner Kolumne kleingeredet habe. Fazit: Die Kommunikation müsse verbessert werden.

[19:38] Die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht wird bei einer Enthaltung angenommen. Die folgenden Punkte werden schnell abgehakt.

[19:36] Eilers Dörfler – von Polyester-Gästen vorübergehend als “Catwoman” bezeichnet: “Es kann nicht sein, dass Katzenbabys zweimal jährlich kartonweise am Tierheim abgegeben werden.” Wenn nur 70 Prozent des unerwünschten Katzennachwuchs’ vermieden werden könne, sei viel erreicht. Stephan Friebel (Grüne): “Sie haben alles gesagt, was zu diesem Thema gesagt werden muss…” Zwischenruf: “Dann setz dich doch wieder hin.” Er hoffe auf breite Zustimmung, auch wenn “Tierschutz nicht zu den Kernkompetenzen von CDU und FDP gehören.”

[19:27] Jetzt geht es den Katzen ans Eingemachte: Die Kastrationspflicht steht auf der Tagesordnung.

[19:25] Ein sichtlich genervter Drieling erinnert daran, dass es wohl niemanden weiterbringe, wenn jeder aufzählt, wieviele Betreuungsplätze seine Partei geschaffen habe: “Es sind zuwenig”, darum gehe es. Was Kurt Bernhardt (Grüne) nicht davon abhält, noch einmal kurz eine Breitseite in Richtung der anderen Fraktionen abzufeuern. Der Beschlussvorschlag wird im Folgenden einstimmig angenommen.

[19:22] Adler (Linke) definiert den Begriff “Märchen”: Die Einnahmeentwicklung der Stadt sei eine andere als in den Prognosen im Haushalt: “Das Geld ist da.” Ein Nachtragshaushalt müsse her, um die “Grausamkeiten” des Konsolidierungshaushalts wieder abzufedern.

[19:15] Klaus-Dieter Reinking (FDP) packt die Keule aus: Alle Fraktionen hätten einstimmig für die Schaffung von acht Plätzen in der Wallschule gestimmt, bei Schilling “klang es ein bisschen so, als hätten Sie persönlich dafür gesorgt”. Die Linke mit ihren Investitionsvorschlägen wiederum erzähle “Mumpitz” und solle “Märchenbücher lesen”. Es wird zusehends, äh, sachlich.

[19:11] Christine Arndt (Linke) wiederholt – falls irgendjemand es noch nicht mitbekommen haben sollte – die Feststellung, dass es in Oldenburg zu wenig Betreuungsplätze gibt. Betont, dass die Schaffung neuer Plätze mit einem Ausbau der Rahmenbedingungen – sprich: Pädagogisches Personal, sprich deutlicher: Geld – einhergehen müsse. In Richtung von Rita Schilling: Die Grünen hätten entsprechende Vorschläge der Linken abgelehnt. Es riecht nach Wahlkampf.

[19:05] Germaid Eilers Dörfler (SPD) zählt detailliert neu geschaffene Betreuungsplätze auf. Das Publikum im Polyester orientiert sich Richtung Theke.

[19:01] Grüne-Ratsfrau Rita Schilling: Grüne haben Hortplätze geschaffen, Verwaltung hat mehr verhindert, Hortplätze sind wichtig usw. Zwischendurch ein Satz, den man eher aus anderen Zusammenhängen kennt: “Wir brauchen mehr Raum!” Lange Rede, kurzer Sinn: “Ein Konzept muss her, mit ebenso großer Priorität wie bei den Krippenplätzen.”

[18:54] Niewerth-Baumann (CDU) setzt den Rat davon in Kenntnis, dass sie jetzt zwölf Neffen und Nichten hat. Wenige Minuten später erfährt man auch warum: Es geht um Betreuungsplätze, genauer gesagt um Nachmittagsbetreuung.

[18:51] Hans-Henning Adler (Linke) bricht erneut eine Lanze für die Umgehungstrasse und beendet damit die Bürgerfragestunde.

[18:50] Manfred Drieling (FW/BfO) tritt ans Pult – unter Gejohle sowohl im PFL als auch im Poly, die Schwandner-Abwahl-Verhinderung spielt mehr als nur unterschwellig bei dieser Ratssitzung mit. Bleibt die Frage, wieviele Leute Drieling zugehört haben.

[18:48] Bernd Bischoff (SPD) echauffiert sich: Die Antwort aus Berlin bezüglich der Umgehungstrasse sei noch nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden. “Das ist ihr Staatssekretär”, schmettert er in Richtung CDU – “Es gibt doch schließlich noch eine Fraktion hier!” Erheiterung zumindest im Poly…

[18:46] Der letzte Fragesteller Dr. Frühauf möchte Näheres über die Kosten einer Bahntrasse entlang der A29 im Vergleich zur “Troglösung” in Ofenerdiek erfahren. Schwandner: Dazu lasse sich derzeit nichts sagen, die Strecke entlang der A29 müsse noch geprüft werden. Ein ausgehängtes Transparent sagt: “Keine Trasse durch Bornhorst.”

[18:41] Hans-Richard Schwartz tritt in den Zeugenst… äh, ans Rednerpult. Die Frage von Bärbel Mirow aufgreifend, fände er “es gut, eine Art Hotline” zum Thema einzurichten. “Meine dringende Bitte: Folgen Sie dieser Anregung.”

[18:39] Dritte Bürgerfrage: Planfeststellungsverfahren sei unter falschen Voraussetzungen entstanden – ob das der hinzuzuziehende Experte berücksichtigen wird, fragt Dennis Deistermann. Antwort: Ja, wird er wohl.

[18:37] Der Rest der Antwort hört sich zunächst an wie ein Déjà Vu der vergangenen zehn Minuten: Gefahrengüter, Unfallverhütung etc.pp. Hinweis auf Bürgerbefragung zur Bahntrasse. Minuten später: “Werden wir prüfen, ob eine solche Stelle nötig ist”.

[18:37] Während Schwandner seine umfassende Antwort beginnt, fragt man sich im Polyester, was eine solche Beratungsstelle bringen soll: Ausgabe von kostenlosem Ohropax?

[18:35] Zweite Bürgerfrage: Bärbel Mirow holt aus zum Thema Bahnaufkommen, wird unterbrochen. Frage: Wird die Stadt eine Beratungsstelle für Bahnlärmopfer einrichten?

[18:34] Seefeldt wirkt keineswegs beruhigt.

[18:33] Schwandner antwortet – und weist darauf hin, dass er schon vorausgesehen habe, dass das Thema “Bahn” den Rat bis auf weiteres in jeder Sitzung thematisiert werde… im Ernst: Die Gefahrenlage werde sich im Laufe der nächsten Jahre steigern (JadeWeserPort). Auf einen solchen Ernstfall könne man sich indes nur schwer bis gar nicht vorbereiten, gleichwohl habe man, was Brandopfer angeht, in Oldenburg spezialisierte Kliniken, so der OB. Es folgt eine detaillierte Befassung mit verschiedenen Gefahrenstoffen – Grobes Fazit: Man müsse von Fall zu Fall entscheiden.

[18:25] Die erste Bürgerfrage. Reinhardt Seefeldt fragt, ob Feuerwehr, Kliniken und co. in Oldenburg auf Großunglücke wie den Güterzugunfall bei Zürich mit Explosionen und Chemikalienaustritt adäquat vorbereitet sind.

[18:23] Die Tagesordnung wird in der üblichen Geschwindigkeit abgehakt. Der Punkt “Mittelungen des Oberbürgermeisters” fällt weg: Er habe keine Mitteilung zu machen, so Schwandner auf die Frage der Ratsvorsitzenden.

[18:21] Esther Niewerth Baumann gratuliert Kurt Bernhardt (Grüne) zum Geburtstag und begrüßt die neue Sozialdezernentin Dagmar Sachse.

[18:20] Es klingelt zum zweiten Mal. Jetzt geht’s lohoos!

[18:18] Das akademische Viertel ist mehr als um… OB Gerd Schwandner hat jetzt Platz genommen.

[18:12] Der Beginn der Sitzung verzögert sich: Der Verwaltungsausschuss habe noch Klärungsbedarf, wird vermeldet.

[18:08] Der Sitzordnungsplan auf der Website der Stadt ist übrigens noch auf dem alten Stand: Schneiden Sie also Daniela Pfeiffer und Heinz Harzmann bei der CDU aus und kleben Sie sie bei der FDP ein.

[18:06] Stimmengemurmel im PFL, noch sitzen die wenigsten Ratsfrauen und -herren auf ihren Plätzen. Ob das daran liegt, dass gleich zwei Vertreter nun woanders sitzen und die Sitzordnung noch nicht geklärt ist?

[18:02] Im Anschluss: Interviews von oeins mit Manfred “Ätsch-Bätsch” Drieling (FW/BfO) und Rolf “Nu erst recht!” Grösch (Grüne).

[18:00] Los geht’s! Moderator und oeins-Geschäftsführer Paul Michaelsen mit einem ersten Warm-Up und dem Hinweis auf die verschobenen Machtverhältnisse im Rat.

[17:58] Soeben wurde das erste Bier geöffnet. Und zwar von einem namentlich nicht genannt werden wollenden Lokalteilredakteur.

[17:55] Noch fünf Minuten, die Spannung steigt: Gleich geht’s los mit der Juni-Ratssitzung. Achtung, Kurzentschlossene: Es sind noch Plätze im Polyester frei!

 

(Es gilt das gesprochene Wort.)